Das höchste Gericht Israels – warum die Justizreform?

Die Medien stellen sich seit Wochen auf die Seite der gegen die neue Regierung Israels Demonstrierenden und übernehmen deren Slogans von wegen Demontage der Justiz, der Gewaltentrennung und einem drohenden Ende der Demokratie.

Auffallend nur, dass sie es konsequent unterlassen, das Publikum über die Gründe der von der Regierung geplanten Änderungen am Justizsystem zu informieren. Im Widerspruch zu den Slogans geht es nämlich darum, die bis 1992 funktionierende Gewaltentrennung durch eine Neuordnung der Kompetenzen des inzwischen übermächtigen Obersten Gerichts wieder herzustellen.

Hanspeter Büchi